Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Garantiebedingungen der vanBaerle Gruppe (nachstehend vanBaerle)


1. Anwendungsbereich

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen allen Gesellschaften der vanBaerle Gruppe (vanBaerle AG, vanBaerle Hygiene AG und vanBaerle Management AG) und Kunden, die von vanBaerle Produkte beziehen oder andere Leistungen in Anspruch nehmen.

Die AGB finden ebenfalls uneingeschränkt Anwendung auf sämtliche Bestellungen, die über die von vanBaerle unter der URL www.vanbaerle.com bereitgestellten Webshops getätigt werden. Für die Nutzung der Webseite und der Webshops gelten jeweils die bei Aufruf der Webseite respektive im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB (siehe insbesondere Ziff. 5.).

2. Verbindlichkeit der AGB

Die AGB sind verbindlich, wenn sie im Angebot oder in der Auftragsbestätigung als anwendbar erklärt werden. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen vanBaerle und Kunden gelten (vorbehältlich von Individualabreden) ausschliesslich die vorliegenden AGB. Anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur dann Gültigkeit, soweit sie schriftlich vereinbart oder durch vanBaerle ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind.

3. Angebot und Auftragsbestätigung

Angebote von vanBaerle sind, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird, freibleibend bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung durch vanBaerle. Ein Vertrag gilt somit als abgeschlossen, wenn vanBaerle die Bestellung des Kunden schriftlich bestätigt oder ausführt und der Kunde diese Bestätigung bzw. die Ware erhalten hat. Abweichungen in der Auftragsbestätigung gegenüber einer Bestellung sind vanBaerle innert 10 Tagen schriftlich mitzuteilen, andernfalls gelten diese Abweichungen vom Kunden als genehmigt.

4. Preise

Sämtliche Preisangaben werden exklusive Mehrwertsteuer (MWST) und exklusive volatile organic compounds (VOC) ausgewiesen und basieren auf der aktuell massgebenden Preisliste, respektive der jeweiligen Vereinbarung. Änderungen bleiben zu jedem Zeitpunkt vorbehalten.

Die vertraglich vereinbarten Preise basieren ausserdem auf den bei Vertragsabschluss geltenden Fracht-, Zoll- und Versicherungsansätzen, Energiekosten und weiteren Gebühren. Bei Schiffsversand liegen den Preisen die normalen Fluss- bzw. Seefrachtraten zu Grunde. Ändern diese Kosten und Gebühren nach Vertragsabschluss, ist vanBaerle berechtigt, die entstehenden Mehrkosten nachzubelasten. Ebenso gehen sämtliche Mehrkosten durch Behinderungen in der Schifffahrt, Treibstoffzuschläge etc. zu Lasten des Kunden. Für die Fakturierung von lose gelieferten Produkten ist das bei Abgang von vanBaerle festgestellte Gewicht maßgebend.

5. Spezielle Bestimmungen für Bestellungen über die Webshops

Es gilt die bei Aufruf der Webseite respektive im Zeitpunkt der Bestellung aufgeschaltete Version der vorliegenden AGB sowie der separaten Datenschutzerklärung. Der Kunde bestätigt mit der Nutzung der Webseite bzw. mit der Warenbestellung die AGB und den Inhalt der Datenschutzerklärung umfassend anzuerkennen.

Sämtliche Angaben auf www.vanbaerle.com (insbesondere Produktbeschreibungen, Abbildungen, Masse, Preise und sonstige Angaben) stellen keine Zusicherungen von Eigenschaften oder Abgaben von Garantien dar, sofern und soweit nicht ausdrücklich das Gegenteil vermerkt ist. Alle Angebote auf der Webseite gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen. Änderungen in sämtlichen Angaben, insbesondere zu Preisen, Sortimenten, Produkt- und Leistungsspezifikationen, Verfügbarkeit und Lieferfristen bleiben zu jedem Zeitpunkt ausdrücklich vorbehalten.

Mit der Bestellung über einen Webshop inklusive der Annahme dieser AGB gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. vanBaerle versendet daraufhin eine automatische E-Mail, welche den Eingang des Angebots des Kunden bei vanBaerle bestätigt („Bestellbestätigung“). Die getätigte Bestellung ist für den Kunden verbindlich; ein Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen. Der Vertrag kommt zustande, sobald vanBaerle den Versand der bestellten Produkte per E-Mail (oder schriftlich) bestätigt („Versandbestätigung“).

Der Kunde anerkennt, dass eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der in den Webshops angebotenen Produkte und die jederzeitige Aktualität der Informationen nicht gewährleistet werden kann. vanBaerle ist jedoch stets darum besorgt, die Angaben in den Webshops auf dem aktuellsten Stand zu halten. Wartungs-, Sicherheits- und Update-Massnahmen können zudem zu Störungen bei der Benutzung der Webshops führen. Können die bestellten Produkte nach Abschluss des Vertrages nicht oder nicht vollständig geliefert werden, ist vanBaerle berechtigt, die Versandbestätigung und den Vertrag zu wiederrufen. Allfällige bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall zurückerstattet.

Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. vanBaerle behält sich das jederzeitige Recht vor, einzelne Zahlungsmöglichkeiten ohne Angabe von Gründen auszuschliessen oder Produkte nur gegen Vorkasse auszuliefern. Die Rechnungsstellung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

6. Warenlieferung

Ein verbindlich vereinbarter Liefertermin ist eingehalten, wenn die Ware dem Kunden fristgerecht angeliefert wird, bzw., bei ab Werk-Lieferungen, im Werk der vanBaerle zur Abholung bereit gemeldet ist. Die bestätigten Liefertermine verstehen sich unter dem Vorbehalt unbehinderter Produktions- und Liefermöglichkeit sowie höherer Gewalt. Beim Eintreten von Fällen höherer Gewalt (Krieg, Streik, Havarien, Betriebsstörungen etc.) bei vanBaerle oder deren Zulieferanten oder anderen, nicht durch vanBaerle zu vertretenden Ereignissen, die eine termingerechte Lieferung verunmöglichen, steht es vanBaerle frei, den Liefertermin unter Angabe des Grundes um die Dauer der verursachten Verspätung zu verschieben bzw. die Lieferfrist entsprechend zu verlängern oder aber ohne Schadenersatzleistung vom Vertrag zurückzutreten.

Überschreitet vanBaerle die vereinbarten Lieferfristen ohne Vorliegen von höherer Gewalt oder eines anderen Ereignisses im Sinne des vorstehenden Absatzes, so hat der Kunde vanBaerle schriftlich zu mahnen und eine angemessene Nachfrist zur nachträglichen Erfüllung anzusetzen. Verstreicht diese ungenutzt, ist der Kunde berechtigt, sofern er es unverzüglich erklärt, vom Vertrag zurückzutreten und bereits geleistete Zahlungen zurückzufordern, gegen Rückgabe von bereits gelieferter Ware in einwandfreiem Zustand.

Im Übrigen werden Schadenersatzansprüche des Kunden bei Lieferungsverzögerung durch vanBaerle, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

Nimmt der Kunde die durch vanBaerle gehörig und termingerecht angebotene Ware aus Gründen, welche vanBaerle nicht zu verantworten hat, nicht an, gehen alle damit zusammenhängenden zusätzlichen Kosten zu Lasten des Kunden.

7. Lieferbedingungen

Wird nicht ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung zwischen vanBaerle und dem Kunden abgeschlossen, so gelten die nachfolgenden Lieferbedingungen:

-    Bei Bestellungen mit einem Warenwert ab CHF 400.- netto (exkl. MwSt und VOC) erfolgt die Lieferung franko Domizil oder Talstation, sofern eine genügende Zufahrt mittels LKW möglich ist.

-    Bei Bestellungen mit einem Warenwert unter CHF 400.- netto wird ein Mindestbestellzuschlag von bis zu CHF 35.- netto verrechnet. Zuschläge für gewünschte Expresslieferungen gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden.

-    Bei Exporten: EXW CH-4142 Münchenstein, inkl. Verpackung (Incoterms 2010, in Kraft ab 1. Januar 2011), sofern keine andere Vereinbarung zwischen den Parteien getroffen wurde.

Von vanBaerle zur Verfügung gestellte Leihgebinde sind auf Verlangen von vanBaerle nach dem Gebrauch (Entleerung) wieder zu retournieren. Die Retournahme kann jeweils bei neuer Warenanlieferung erfolgen.

8. Übergang von Nutzen und Gefahr

Bei Exporten richten sich Versand und Gefahrenübergang nach den vereinbarten INCOTERMS. Die Entladung erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Kunden. Für Handlungen und Unterlassungen der oder des Frachtführers sowie daraus entstehende Schäden übernimmt vanBaerle keine Haftung. Allfällige Mängel, Schäden oder Verzögerungen müssen bei Warenempfang auf den Lieferdokumenten schriftlich festgehalten werden, möglichst bei gleichzeitiger amtlicher Beweissicherung (Tatbestandesaufnahme).

Bei Lieferungen innerhalb der Schweiz gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang der Lieferung ab Werk auf den Kunden über. Das gilt auch, wenn vanBaerle die Lieferung an den Kunden selbst vornimmt. Für Handlungen durch Dritte, die mit der Lieferung und dem Transport beauftragt werden, sowie allfälligen daraus entstehenden Schäden, übernimmt vanBaerle keine Haftung. Verzögert sich der Versand aus vom Kunden zu verantwortenden Gründen oder aus anderen Gründen, welche vanBaerle nicht zu vertreten hat, geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung ab Werk vorgesehenen Zeitpunkt auf den Kunden über. Ab diesem Zeitpunkt werden die betreffenden Waren auf Rechnung und Gefahr des Kunden gelagert.

Transportmittel, welche ab Werk Lieferungen bei vanBaerle abholen, werden auf geeignete Ausrüstung und Sauberkeit kontrolliert. Nicht geeignete Transportmittel werden zurückgewiesen.

9. Gewährleistung

vanBaerle garantiert, sofern nicht anders vereinbart, für die von ihr gelieferten Reinigungsmaschinen eine einwandfreie Funktion für den jeweils in den technischen Spezifikationen, Analyseprotokollen bzw. der Auftragsbestätigung schriftlich festgehaltenen Gebrauch während 24 Monaten oder 1000 Betriebsstunden ab dem Fakturadatum (bei Occasionsware 6 Monaten ab dem Liefertermin). Dabei istder zuerst erreichte Wert massgebend. Für vanBaerle Geräte sowie Reinigungs-, Pflege und Schutzprodukte gilt eine Garantie im vorstehend genannten Sinne für 12 Monate ab dem Fakturadatum. Nach Abschluss allfälliger durch vanBaerle durchgeführte Reparatur- und/oder Wartungsarbeiten wird eine Garantie für die einwandfreie Funktion für den jeweils vorgesehenen bzw. zugesicherten Gebrauch von 6 Monaten ab dem Datum der Ausführung gewährt.

vanBaerle haftet nur für diejenigen Produkteigenschaften, die in den technischen Spezifikationen, Analyseprotokollen bzw. der Auftragsbestätigung schriftlich festgehalten sind. Darüber hinaus besteht eine Haftung für einen bestimmten Verwendungszweck oder Verarbeitungserfolg lediglich dann, wenn dieser von vanBaerle ausdrücklich schriftlich zugesichert worden ist. Darüber hinaus wird jegliche Gewährleistung und Haftung für Warenlieferungen sowie durch vanBaerle erbrachte Dienstleistungen, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Ebenfalls bleibt jede weitergehende Haftung, insbesondere für Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Der Kunde hat die Ware sofort nach deren Erhalt zu prüfen. Allfällige Mängel der gelieferten Ware müssen vanBaerle umgehend schriftlich gemeldet werden, spätestens aber zwei Arbeitstage nach Eintreffen der Ware. Versteckte Mängel, die erst später auftauchen, sind umgehend nach deren Entdeckung schriftlich bekannt zu geben. Wird die von vanBaerle gelieferte Ware durch den Kunden weiterverarbeitet, verkauft oder anderweitig bearbeitet, gelten allfällige Mängel der Ware als stillschweigend genehmigt.

Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber vanBaerle ist insbesondere ausgeschlossen:

-    bei sämtlichen Produkten für Mängel infolge normaler Abnützung bzw. bestimmungsgemässem Gebrauch;

-    bei Defekten, welche durch fahrlässige oder unsachgemässe Bedienung entstanden sind;

-    bei Öffnung und/oder Reparatur von Maschinen oder Geräten durch Drittpersonen ohne vorgängige schriftliche Einwilligung von vanBaerle;

-    bei Nichteinhalten der von vanBaerle abgegebenen Gebrauchsanweisungen über die korrekte Handhabung und Verwendung ihrer Produkte (Sicherheitsdatenblätter, Gefahrengutmerkblätter, Gebrauch- und Betriebsanweisungen etc.);

-    bei Verwendung von anderen als den original vanBaerle Ersatzteilen/Zubehörteilen.

vanBaerle verpflichtet sich, alle während der vorstehend genannten Garantiefristen rechtzeitig gemeldeten Mängel nach Wahl von vanBaerle zu beheben oder alternativ kostenlos konforme Ersatzware zu liefern oder den Minderwert der Ware zu vergüten, sofern der Mangel nachweisbar auf fehlerhafte Konstruktion, mangelhafte Produktion, oder die Verwendung von ungeeignetem Material seitens von vanBaerle zurückzuführen ist und kein Fall eines Garantieausschlusses vorliegt. Die Haftung ist in keinem Fall höher als der Fakturabetrag der gelieferten Ware. Für indirekte oder mittelbare Schäden oder Nachteile wie Produktionsbehinderungen, Verarbeitungskosten und ähnliche Folgen wird jegliche Haftung, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen hat keine Auswirkungen auf die Zahlungspflicht und –frist des Kunden.

10. Retourwaren

Waren dürfen nur mit dem vorgängigen schriftlichen Einverständnis von vanBaerle retourniert werden. Bei selbständiger Retournierung ohne vorgängige Absprache werden die betreffenden Bestellwerte dem Kunden nicht gutgeschrieben respektive vergütet; ebenso behält sich vanBaerle vor, die retournierten Waren zu entsorgen und die Kosten dem Kunden weiterzuverrechnen.

11. Zahlung

Die Rechnungen der vanBaerle sind gemäss den vereinbarten und auf der Rechnung aufgeführten Konditionen und Währungen zahlbar. Auf Zahlungen in einer anderen Währung als Schweizer Franken hat der Kunde keinen Anspruch, allfällige besondere Vereinbarungen bleiben vorbehalten. Wird nichts anderes angegeben, so sind die Rechnungen innert 30 Tagen netto zu bezahlen. Ein Skontoabzug wird nicht gewährt. Unberechtigte Abzüge durch den Kunden werden nachbelastet. Die Verrechnung von Forderungen von vanBaerle mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen.

Für Mahnungen durch vanBaerle wird eine pauschale Bearbeitungsgebühr von CHF 20.- pro Mahnung erhoben. Die Geltendmachung von weiterem Verzugsschaden durch vanBaerle bleibt vorbehalten.

Überschreitet der Kunde die vereinbarten Zahlungstermine, ist vanBaerle berechtigt, einen üblichen Verzugszins von 5% in Rechnung zu stellen sowie weitere Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen oder aber ganz vom Vertrag zurückzutreten. Werden vanBaerle nach Vertragsabschluss Tatsachen bekannt, die berechtigte Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstehen lassen, kann vanBaerle Vorauszahlungen oder entsprechende Sicherheiten vor der Lieferung verlangen oder aber vom Vertrag zurücktreten. Weitere Schadenersatzforderungen und rechtliche Schritte bleiben in diesen Fällen ausdrücklich vorbehalten. Die Zahlung gilt als geleistet, wenn der vollständige Betrag dem Bankkonto von vanBaerle gutgeschrieben worden ist.

12. Eigentumsvorbehalt

Die von vanBaerle gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von vanBaerle. vanBaerle hat das Recht, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister am Sitz des Kunden zu veranlassen.

13. Anwendbares Recht

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen vanBaerle und deren Kunden ist der Sitz der vanBaerle Management AG (CHE-414.985.405). Alternativ ist vanBaerle berechtigt, den Kunden an dessen Sitz/Wohnsitz zu belangen. Das Rechtsverhältnis untersteht dem materiellen schweizerischen Recht, auch im internationalen Verkehr. Die Bestimmungen des Wiener Kaufrechtes werden wegbedungen.

Münchenstein, 12.12.2017

 

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